Lobbyregister – Hätte es den Fall Amthor verhindert?

Die Forderungen nach einem Lobbyregister für den Bundestag haben durch den Fall Amthor Auftrieb bekommen. Hätte es ihn auch verhindert? Gefordert wird es seit Jahren, und zwar nicht nur Politikern, auch von vielen Lobbyisten. Gestritten wird um die gleichen Fragen? Wer soll in das Lobbyregister? Wirtschaftsverbände, NGOs, Rechtsanwälte und auch die Vertreter der Kirchen? Ist als Ergänzung ein Fußabdruck der Lobbyisten in allen Gesetzesvorschlägen erforderlich? Und sollten Abgeordnete ihre Terminkalender mit allen Lobbykontakten veröffentlichen? Aber ist genau das nicht unvereinbar mit der Freiheit des Mandats?
In dem Podcast hört ihr O-Töne von Dominik Meier (Miller & Meier Consulting und Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Politikberatung – De’ge’pol) und Sebastian Frevel (von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft).

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In der “Berliner Blase” wird Politik gemacht. Hier streiten sich Politiker, Lobbyisten, Beamte und Gewerkschafter um jede noch so kleine Gesetzesänderung. Das ganze wird von den Medien verfolgt und kontrolliert. Sie setzen die Themen und spitzen zu. Dabei wird stets nach dem Kompromiss gesucht. Es geht nicht um die lauteste Stimme sondern um das, was politisch realistisch und durchsetzbar ist.

Matthias Bannas

Lobbyist und Politik-Experte

Egon Huschitt

Journalist und Medien-unternehmer

Stefan Mauer

Hauptstadt- korrespondent Xing News

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