Corona und der Föderalismus – Bewährt sich das deutsche System in der Krise?

Zu Beginn der Coronakrise gab es einige Zweifel, ob das deutsche föderalistische System angemessen auf die Herausforderungen reagieren könne. Nun scheint sich gerade die Verteilung der Kompetenzen und die unterschiedlichen Herangehensweisen als große Stärke in der Krise zu erweisen. Welchen Einfluss der Föderalismus auf die Bewältigung der Pandemie hat und wo der Unterschied zu anderen Ländern wie Frankreich und den USA liegt – darüber diskutieren wir in der heutigen Folge Berlin Bubble.
Dazu hören wir Statements von Sebastian Czaja, dem Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Mario Voigt, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag.

Die neue Corona-Beschlussvorlage sieht vor, dass Landkreise oder kreisfreie Städte mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern ein Beschränkungskonzept durchsetzen müssen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung.

In einem Gastbeitrag für die Zeit heben Lars P. Feld und Thomas König die Vorteile des “kooperativen Föderalismus” gegenüber anderen Systemen wie dem Zentralismus in Frankreich, dem Autonomiestaat Spanien oder dem unkooperativen Föderalismus der USA hervor. Probleme würden immer auf der kleinsten und damit effektivsten Ebene gelöst werden. Gesammelte Daten würden jedoch untereinander ausgetauscht werden. Dies habe den Vorteil, dass auch regionale Fehleinschätzungen nicht gleich das ganze Land betreffen würden.

Ein möglicher Nachteil des Föderalismus in der Krise ist, dass einzelne Bundesländer andere Länder mit Maßnahmen unter Druck setzen können. Werden die Unterschiede der Maßnahmen zwischen den Regionen zu groß, kann dies zu Unmut in der Bevölkerung führen. Darüber schreibt Peter Stefan Herbst, Chefredakteur der Saarbrücker Zeitung bei Deutschlandfunk.

Sebastian Czaja ist Vorsitzender der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Mario Voigt ist Mitglied des Thüringer Landtags für die CDU.

 

 

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