Corona und der Föderalismus – Bewährt sich das deutsche System in der Krise?

Zu Beginn der Coronakrise gab es einige Zweifel, ob das deutsche föderalistische System angemessen auf die Herausforderungen reagieren könne. Nun scheint sich gerade die Verteilung der Kompetenzen und die unterschiedlichen Herangehensweisen als große Stärke in der Krise zu erweisen. Welchen Einfluss der Föderalismus auf die Bewältigung der Pandemie hat und wo der Unterschied zu anderen Ländern wie Frankreich und den USA liegt – darüber diskutieren wir in der heutigen Folge Berlin Bubble.
Dazu hören wir Statements von Sebastian Czaja, dem Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Mario Voigt, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag.

Die neue Corona-Beschlussvorlage sieht vor, dass Landkreise oder kreisfreie Städte mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern ein Beschränkungskonzept durchsetzen müssen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung.

In einem Gastbeitrag für die Zeit heben Lars P. Feld und Thomas König die Vorteile des “kooperativen Föderalismus” gegenüber anderen Systemen wie dem Zentralismus in Frankreich, dem Autonomiestaat Spanien oder dem unkooperativen Föderalismus der USA hervor. Probleme würden immer auf der kleinsten und damit effektivsten Ebene gelöst werden. Gesammelte Daten würden jedoch untereinander ausgetauscht werden. Dies habe den Vorteil, dass auch regionale Fehleinschätzungen nicht gleich das ganze Land betreffen würden.

Ein möglicher Nachteil des Föderalismus in der Krise ist, dass einzelne Bundesländer andere Länder mit Maßnahmen unter Druck setzen können. Werden die Unterschiede der Maßnahmen zwischen den Regionen zu groß, kann dies zu Unmut in der Bevölkerung führen. Darüber schreibt Peter Stefan Herbst, Chefredakteur der Saarbrücker Zeitung bei Deutschlandfunk.

Sebastian Czaja ist Vorsitzender der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Mario Voigt ist Mitglied des Thüringer Landtags für die CDU.

 

 

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In der “Berliner Blase” wird Politik gemacht. Hier streiten sich Politiker, Lobbyisten, Beamte und Gewerkschafter um jede noch so kleine Gesetzesänderung. Das ganze wird von den Medien verfolgt und kontrolliert. Sie setzen die Themen und spitzen zu. Dabei wird stets nach dem Kompromiss gesucht. Es geht nicht um die lauteste Stimme sondern um das, was politisch realistisch und durchsetzbar ist.

Matthias Bannas

Lobbyist und Politik-Experte

Egon Huschitt

Journalist und Medien-unternehmer

Stefan Mauer

Hauptstadt- korrespondent Xing News

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Frauenquote: Sinnvoll und überfällig oder bloße Symbolpolitik?

In dieser beriet der Bundestag zum ersten mal über das sogenannte „Zweite Führungspositionengesetz“. Vorstände von großen Unternehmen mit mehr als drei Mitgliedern sollen zukünftig mindestens mit einer Frau besetzt werden. Das Kabinett hatte einen entsprechenden Gesetzentwurf Anfang Januar beschlossen. – Grund genug, dass sich auch die Berlin Bubble dem Thema annimmt. In dieser Woche sprechen Stefan Mauer und Alice Greschkow mit der zugeschalteten Elly Oldenbourg über Für und Wider einer gesetzlichen Frauenquote. Elly Oldenbourg gehört zur Gen Y, hat multikulturellen Hintergrund, ist Mutter und seit 16+ Jahren im Marketing & Vertrieb von internationalen Unternehmen tätig. Seit 9+ Jahren ist sie Managerin bei Google, davon vier Jahre in Teilzeit und im Jobshare. Sie ist zudem nebentätig selbständig, u.a. als Gastgeberin von Salons, Autorin und Speakerin. Elly möchte Menschen ermutigen, das »New« in der »New Work«-Debatte aktiver mitzugestalten und setzt sich seit Jahren für die Etablierung wirklich neuer Arbeits- und Lebensmodelle ein, die Mensch, Gemeinschaft und Planet im Fokus haben. https://cdn.podigee.com/media/podcast_16887_berlin_bubble_episode_381162_frauenquote.mp3Podcast (berlinbubble): Play in new window | DownloadSubscribe: RSS

Spitzenpersonal: Ist die Bundestagswahl schon entschieden?

Die Berlin Bubble erneut im Zeichen des Superwahljahrs 2021. In der heutigen Folge stellen sich Matthias Bannas, Alice Greschkow und Stefan Mauer die Frage: Wo geht die Reise 2021 für SPD, FDP und Grüne hin? Ist die Bundestagswahl womöglich schon entschieden und was ist noch zu erwarten bis zum 26. September: Welche Partei hat seit der letzten Wahl profitiert und droht uns allen ein Corona-Wahlkampf? https://cdn.podigee.com/media/podcast_16887_berlin_bubble_episode_386464_spitzenpersonal.mp3Podcast (berlinbubble): Play in new window | DownloadSubscribe: RSS

Raus aus dem Lockdown: No Covid oder Stufenpläne?

Mitte Februar 2021, bald ein Jahr Coronavirus. Ein Jahr Ungewissheit, ein Jahr Beschränkungen zehren an den Nerven von Bevölkerung, Wirtschaft – und Regierung. Die Zahlen sinken momentan etwas, doch die Pandemie ist keineswegs beherrschbar geworden. Dennoch verkündete die Ministerpräsidentenkonferenz am 10. Februar, dass der Lockdown zwar noch bis in den März verlängert würde, es aber schon bald erste Lockerungen – für Friseure, aber auch für Schulen und Kitas – geben wird. Über weitere Lockerungen könnte man ab einer einer 7-Tage-Inzidenz von unter 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner nachdenken. – Eine Entscheidung, die niemanden so wirklich aufatmen lässt: Einigen ist es zu wenig, sie wünschen sich raschere Öffnungen. Andere schlagen die Hände über dem Kopf zusammen, fürchten einen „ Corona-Jojo-Effekt“ – eine durch Öffnungen schon bald herannahende dritte Welle, gerade vor dem Hinblick der sich ausbreitenden Virusmutationen. Doch wie kommen wir langfristig raus aus dem Lockdown? Sind Stufenpläne zur schrittweisen Öffnung der Geschäfte und des öffentlichen Lebens sinnvoll? Beziehen sie alle zu bedenkenden Faktoren mit ein? Oder ist doch eine konsequente„No Covid“-Strategie, wie sie inzwischen auch von Wissenschaftlern verschiedener Fachrichtungen empfohlen wird, der gesundheitlich und wirtschaftlich nachhaltigere Weg raus aus dem Dauer-Lockdown? Darüber diskutieren in dieser Episode von „Berlin Bubble“ Alice Greschkow, Stefan Mauer und Matthias Bannas. https://cdn.podigee.com/media/podcast_16887_berlin_bubble_episode_381163_raus_aus_dem_lockdown.mp3Podcast (berlinbubble): Play in new window | DownloadSubscribe: RSS

CDU – Kann Laschet Kanzler?

Es ist Superwahljahr! 2021 stehen sechs Landtagswahlen und Bundestagswahlen an. Mitte März geht es mit den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz los. Es folgen Thüringen im April und Sachsen-Anhalt im Juni. Ende September folgen Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sowie die Bundestagswahl an einem Tag. Angela Merkel wird nach 16 Jahren ihren Posten räumen, aber wer wird ihr folgen? Noch tut sich die Union schwer damit, einen Kanzlerkandidaten zu bestimmen. Aktuell spricht vieles für eine Entscheidung zwischen dem neugewählten Parteivorstand Armin Laschet und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, der in Umfragen zumindest in Sachen Beliebtheit häufig vorne liegt. Was muss Laschet tun, um Kanzlerkandidat zu werden und: Kann Laschet Kanzler? Das disktutieren in der heutigen Folge Alice Greschkow, Matthias Bannas und Stefan Mauer. https://cdn.podigee.com/media/podcast_16887_berlin_bubble_episode_375613_cdu_kann_laschet_kanzler.mp3Podcast (berlinbubble): Play in new window | DownloadSubscribe: RSS