Eurobonds und die SPD – Wird sich Europa auf eine gemeinsame Lösung einigen können?

Die Europäische Union hat ein 500 Milliarden Euro schweres Hilfspaket gebilligt. Die Frage nach den sogenannten Eurobonds oder Corona-Bonds steht allerdings weiterhin im Raum. Vor allem Italien, aber auch Spanien und Frankreich fordern die Einführung des Instruments. Deutschland und weitere EU-Staaten stellen sich jedoch gegen eine Vergemeinschaftung der Schulden. In der SPD setzen sich einige Politiker für die Eurobonds ein. Für sie steht fest, dass Deutschland starke europäische Partner braucht, um die Krise gemeinsam zu bewältigen.
In dieser Folge sprechen wir über Eurobonds, das neue Hilfspaket der EU und die Haltung der Politik. Dazu hören wir ein Statement des Politologen und SPD-Mitglieds Nils Heisterhagen.

Podcast (berlinbubble): Play in new window | Download

Subscribe: RSS

Der EU-Gipfel hat das vereinbarte Paket mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro für Kurzarbeiter, Unternehmen und verschuldete Staaten gebilligt. Deutschland stellt sich weiterhin gegen die Einführung von Eurobonds. Das berichtet die Tagesschau.

Die EU-Staaten würden mit den Eurobonds gemeinsam Schulden aufnehmen, wobei die Kreditlastverteilt würde. Besonders Italien aber auch Spanien und Frankreich setzen sich für die Eurobonds ein. Deutschland, die Niederlande und weitere Staaten lehnen Eurobonds ab, da befürchtet wird, dass wirtschaftlich stärkere Staaten für die Schulden von Ländern wie Italien und Spanien haften könnten. Gegner nennen als Alternative zu den Eurobonds den Euro-Rettungsschirm ESM. Diese sind allerdings an strenge Kriterien gebunden und werden von den betroffenen Ländern als Stigmatisierung empfunden. Darüber schreibt Merkur.

Viele SPD-Politiker setzen sich ebenfalls für Eurobonds ein. SPD-Fraktionsvize Achim Post sagte: „Wir brauchen jetzt keine ideologischen Symboldebatten in Europa, die Gräben nur vertiefen“. „Das europäische Wiederaufbauprogramm sollte eng mit dem EU-Haushalt verzahnt und zugleich über Instrumente der gemeinsamen Kapitalbeschaffung zusätzlich gestärkt werden.“ Post stellt fest, dass Deutschland starke europäische Partner brauche, um die Krise zu bewältigen. Darüber berichtet die Berliner Zeitung. Nils Heisterhagen ist Politologe und Mitglied der SPD. Er fordert die Einführung von Eurobonds.

Podigee
Soundcloud

Info FM · Eurobonds und die SPD – Wird sich Europa auf eine gemeinsame Lösung einigen können?

In der “Berliner Blase” wird Politik gemacht. Hier streiten sich Politiker, Lobbyisten, Beamte und Gewerkschafter um jede noch so kleine Gesetzesänderung. Das ganze wird von den Medien verfolgt und kontrolliert. Sie setzen die Themen und spitzen zu. Dabei wird stets nach dem Kompromiss gesucht. Es geht nicht um die lauteste Stimme sondern um das, was politisch realistisch und durchsetzbar ist.

Matthias Bannas

Lobbyist und Politik-Experte

Egon Huschitt

Journalist und Medien-unternehmer

Stefan Mauer

Hauptstadt- korrespondent Xing News

Vorherige Ausgaben

Machtkampf um CDU-Vorsitz

Die Qual der Wahl: Die CDU will die Nachfolge von Armin Laschet auf dem Parteitag im Januar wählen. In dieser 100. Episode der Berlin Bubble diskutieren wir über mögliche Kandidaten*innen und geben einen Ausblick auf die Wahl.

Der neue Ifo-Index: Bald auch mit Kleinstunternehmen

Der Ifo-Index war lange das Synonym für die Geschäftserwartungen der deutschen Wirtschaft. Dabei hat er immer nur die großen Unternehmen berücksichtigt. Das hat das Unternehmen Jimdo auf den Plan gerufen. Matthias Henze, einer der Jimdo-Gründer, hat mit uns in diesem berlinbubble Podcast über den Jimdo-Index gesprochen, der die Geschäftserwartungen von kleinen Unternehmen abbildet. Aber warum ist es um die Sichtbarkeit kleiner Unternehmen so schlecht bestellt? Und welche Auswirkungen hat das? Darüber diskutieren wir in diesem Podcast.

Sondierungsgespräche

Alle Besprechungen sollen vertraulich bleiben, erst über Ergebnisse soll öffentlich informiert werden. Ein ausgezeichneter Anlass, um zu diesem Thema spekulativ tätig zu werden. In dieser Episode diskutieren wieder Matthias Bannas, Egon Huschitt und Stefan Mauer zu den aktuellen Sondierungsgesprächen. https://cdn.podigee.com/media/podcast_16887_berlin_bubble_episode_571071_sondierungsgesprache.mp3Podcast (berlinbubble): Play in new window | DownloadSubscribe: RSS

Globalisierung: EU, USA und China – wie geht es weiter?

Eine aktuelle qualitative Studie des BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie) und der Bertelsmann Stiftung wirft anhand von fünf Szenarien einen Blick auf die Zukunft der Globalisierung und die Stellung Deutschlands und Europa in einem Systemwettbewerb der USA mit China. Unser Diskussionspartner in diesem berlinbubble Podcast ist Dr. Christoph Sprich. Er ist Referent Außenwirtschaftspolitik beim BDI. Über folgende Fragestellungen haben wir mit ihm diskutiert. Nur ein starkes Europa wird sich im Systemwettbewerb der Großmächte behaupten können. Was muss dafür getan werden? Multilaterale Institutionen – von der WTO bis zur Weltbank – geraten immer stärker unter Druck. Wie können diese Institutionen gestärkt werden? Mit dem Green Deal hat die Europäische Kommissionen ein ambitioniertes Klimaschutzprogramm vorgelegt. Was bedeutet das für die Wettbewerbsstärke der europäischen Industrie? Mit dem Systemwettbewerb zwischen China und der USA ein Auseinanderdriften bei Standards für Produkte und Dienstleistungen. Wo bleibt dabei Europa? Welchen Handlungsspielraum gibt es?

ALLE AUSGABEN