Eurobonds und die SPD – Wird sich Europa auf eine gemeinsame Lösung einigen können?

Die Europäische Union hat ein 500 Milliarden Euro schweres Hilfspaket gebilligt. Die Frage nach den sogenannten Eurobonds oder Corona-Bonds steht allerdings weiterhin im Raum. Vor allem Italien, aber auch Spanien und Frankreich fordern die Einführung des Instruments. Deutschland und weitere EU-Staaten stellen sich jedoch gegen eine Vergemeinschaftung der Schulden. In der SPD setzen sich einige Politiker für die Eurobonds ein. Für sie steht fest, dass Deutschland starke europäische Partner braucht, um die Krise gemeinsam zu bewältigen.
In dieser Folge sprechen wir über Eurobonds, das neue Hilfspaket der EU und die Haltung der Politik. Dazu hören wir ein Statement des Politologen und SPD-Mitglieds Nils Heisterhagen.

Der EU-Gipfel hat das vereinbarte Paket mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro für Kurzarbeiter, Unternehmen und verschuldete Staaten gebilligt. Deutschland stellt sich weiterhin gegen die Einführung von Eurobonds. Das berichtet die Tagesschau.

Die EU-Staaten würden mit den Eurobonds gemeinsam Schulden aufnehmen, wobei die Kreditlastverteilt würde. Besonders Italien aber auch Spanien und Frankreich setzen sich für die Eurobonds ein. Deutschland, die Niederlande und weitere Staaten lehnen Eurobonds ab, da befürchtet wird, dass wirtschaftlich stärkere Staaten für die Schulden von Ländern wie Italien und Spanien haften könnten. Gegner nennen als Alternative zu den Eurobonds den Euro-Rettungsschirm ESM. Diese sind allerdings an strenge Kriterien gebunden und werden von den betroffenen Ländern als Stigmatisierung empfunden. Darüber schreibt Merkur.

Viele SPD-Politiker setzen sich ebenfalls für Eurobonds ein. SPD-Fraktionsvize Achim Post sagte: „Wir brauchen jetzt keine ideologischen Symboldebatten in Europa, die Gräben nur vertiefen“. „Das europäische Wiederaufbauprogramm sollte eng mit dem EU-Haushalt verzahnt und zugleich über Instrumente der gemeinsamen Kapitalbeschaffung zusätzlich gestärkt werden.“ Post stellt fest, dass Deutschland starke europäische Partner brauche, um die Krise zu bewältigen. Darüber berichtet die Berliner Zeitung. Nils Heisterhagen ist Politologe und Mitglied der SPD. Er fordert die Einführung von Eurobonds.

  • Podigee
  • Soundcloud

In der “Berliner Blase” wird Politik gemacht. Hier streiten sich Politiker, Lobbyisten, Beamte und Gewerkschafter um jede noch so kleine Gesetzesänderung. Das ganze wird von den Medien verfolgt und kontrolliert. Sie setzen die Themen und spitzen zu. Dabei wird stets nach dem Kompromiss gesucht. Es geht nicht um die lauteste Stimme sondern um das, was politisch realistisch und durchsetzbar ist.

Matthias Bannas

Lobbyist und Politik-Experte

Egon Huschitt

Journalist und Medien-unternehmer

Stefan Mauer

Hauptstadt- korrespondent Xing News