#DrohnenDebatte2020 – Bewaffnete Kampfdrohnen für die Bundeswehr?

Drohnen für die Bundeswehr anschaffen? Darauf konnte sich die Bundesregierung einigen. Ob diese aber auch bewaffnet werden soll, darüber soll „nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ im Bundestag entschieden werden. Das klingt erst einmal so, als ob die Bundeswehr auch weiterhin auf bewaffnete Drohen verzichten muss. Dabei sprechen gute Gründe dafür, zum Beispiel der bessere Schutz von Soldaten bei Auslandseinsätzen. Allerdings haben die gezielten Tötungen der USA das Meinungsklima deutlich negativ beeinflusst. Darum müssen jetzt alle Argumente auf dem Tisch.

Wir haben die #DrohnenDebatte2020 des Bundesverteidigungsministeriums zum Anlass genommen, im berlinbubble Podcast über bewaffnete Drohnen zu diskutieren. Einen O-Ton gibt es von Rober Näbig. Er ist Rechtsanwalt, Journalist und Rüstungsexperte.

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In der “Berliner Blase” wird Politik gemacht. Hier streiten sich Politiker, Lobbyisten, Beamte und Gewerkschafter um jede noch so kleine Gesetzesänderung. Das ganze wird von den Medien verfolgt und kontrolliert. Sie setzen die Themen und spitzen zu. Dabei wird stets nach dem Kompromiss gesucht. Es geht nicht um die lauteste Stimme sondern um das, was politisch realistisch und durchsetzbar ist.

Matthias Bannas

Lobbyist und Politik-Experte

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